Eine Pressemitteilung von heute:
Leipzigs Bußgeldbehörde hatte in den vergangenen Wochen besonders viel zu tun: Sie hat Verfahren gegen mindestens 25 Radfahrer eröffnet, weil sie alle zusammen bei Rot über eine Kreuzung gefahren sollen sein. Jetzt hat die Behörde dazu Bußgeldbescheide verschickt – und muss mit Widerstand rechnen.
Am 29. Mai hatten sich 60-70 Radfahrer auf dem Augustusplatz getroffen, um als sogenannte „Critical Mass“ gemeinsam Rad zu fahren. Dabei wurden sie von mehreren Einsatzwagen der Polizei begleitet. Die Fahrt verlief friedlich, bis die Polizei die Radfahrer in der Emil-Fuchs-Straße ohne Vorwarnung stoppte und ihre Personalien aufnahm. Den Grund für diesen Einsatz erfuhren die Betroffenen erst Wochen später – sie erhielten Anhörungsbögen von der Bußgeldbehörde. Der Grund: Sie seien bei Rot über die Ampel an der Kreuzung Ufer- / Pfaffendorfer- / Emil-Fuchs-Straße gefahren.
Dieser Vorwurf sei nicht gerechtfertigt, sagt der Betreiber der Internetseite www.rad-le.de, Torsten Schönebaum. „Die Radfahrer haben einen geschlossenen Verband gebildet. Der darf und soll laut Straßenverkehrsordnung eine Kreuzung vollständig überqueren, auch wenn zwischendurch die Ampel auf Rot schaltet.“ Das diene der Sicherheit der Teilnehmer, weil sich keine anderen Fahrzeuge in den Verband drängen sollen.
Die Bußgeldbehörde interessierte das nicht; sie hat inzwischen zahlreiche Bußgeldbescheide verschickt. Die meisten Betroffenen sollen 68,50 Euro bezahlen und einen Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei bekommen. Einige wollen das nicht hinnehmen und haben Widersprüche gegen ihre Bescheide angekündigt. „Ich bin wütend“, sagt zum Beispiel die 26-jährige Claudia. „Wir haben nichts weiter gemacht, als friedlich gemeinsam Rad zu fahren und unsere Rechte wahrzunehmen, die wir laut Straßenverkehrsordnung haben. Das unverhältnismäßig harte Vorgehen der Polizei und die sture Haltung der Bußgeldbehörde verstehe ich nicht.“
Verwundert ist auch Torsten Schönebaum, der selbst im Mai nicht mitfahren konnte. „Anscheinend wurden auch Teilnehmer angezeigt, die definitiv bei Grün die Kreuzung befahren haben. Bei denen ist der Vorwurf einer Rotlichtmissachtung besonders absurd.“
Radfahrer wollen sich nicht einschüchtern lassen
Die „Critical Mass“ im Mai war nicht die erste Tour dieser Art in Leipzig: Jeden letzten Freitag im Monat treffen sich Radfahrer zu einer gemeinsamen Ausfahrt. Dabei gibt es keinen Organisator, sondern nur die lose Verabredung für den Treffpunkt Augustusplatz. Morgen (28.08.) um 18:30 Uhr wird es die nächste Critical Mass geben – vermutlich wieder mit massiver Polizeipräsenz. Die Radfahrer wollen sich aber nicht einschüchtern lassen und trotzdem losfahren.
